In Berlin habn wir über die organisatorischen und planerischen Herausforderungen für unsere Städte Neustadt und Wunstorf bei der Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge im Rahmen des Alpha-E Schienenprojektes gesprochen. Mit meinem Bundestagskollegen Dr. Hendrik Hoppenstedt halte ich es für erforderlich, dass die Bahn den Kommunen dabei stärker unter die Arme greifen muss.
Das tägliche Warten vor den Schranken muss so schnell wie möglich beendet werdenDafür muss die Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge mit dem Gesamtprojekt Alpha-E enger verzahnt werden. Unsere Kommunen dürfen in dem komplizierten Verfahren nicht allein gelassen werden.
Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, und die Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für Bremen-Niedersachsen, Manuela Herbort, sagten bei dem Gespräch zu, die betroffenen Kommunen in den Antragsverfahren stärker zu unterstützen und über die notwendigen Schritte bei einer zentralen Informationsveranstaltung in Hannover Auskunft zu geben.
Zum Hintergrund: Die Alpha-E-Lösung für eine bessere Anbindung des Hafenverkehrs Cuxhaven-Wilhelmshaven-Bremerhaven sieht neben dem Ausbau auf einigen Bestandsstrecken eine höhere Taktung des Güterverkehrs vor. Auch der Streckenabschnitt Celle-Lehrte-Hannover-Nienburg ist davon betroffen. Die Bahnübergänge müssen vielerorts durch Tunnel oder Unterführungen ersetzt werden, um den Verkehrsfluss durch die Blockverdichtung nicht noch stärker zu behindern.
Sind die Kommunen Baulastträger der Straßen, werden sie laut Eisenbahnkreuzungsgesetz zur Finanzierung der Tunnel und Brücken herangezogen und müssen planerisch in Vorleistung gehen. Bund, Land und Kommunen teilen sich die Baukosten zu jeweils einem Drittel. Zusätzlich übernimmt das Land Niedersachsen 75 Prozent des kommunalen Anteils. Bislang scheuen sich Kommunen davor, den Antrag für die Finanzierung von Bahnübergängen zu stellen, weil für die Bauwerke zahlreiche Voraussetzungen erfüllt sein müssen.
Ein angemessener Lärmschutz ist entscheidend für das Alpha-E Projekt. Erklärtes Ziel muss sein, für alle Anwohnerinnen und Anwohner den höchstmöglichen Lärmschutz zu garantieren. Nur so lässt sich die nötige Akzeptanz für das Projekt Alpha-E innerhalb der Bevölkerung erreichen.
Das Ziel, die einzelnen Vertreter zusammenzubringen und gemeinsame Lösungen beim Ausbau der Alpha-E Variante für die Kommunen zu entwickeln, haben wir mit dem Dialog erreicht. Nun gilt es, die gemeinsam erarbeiteten Vorschläge in die Tat umsetzen.
