Herzlichen Glückwunsch zum 70. Geburtstag, lieber Friedrich Merz!
Danke für Deinen Einsatz, Deine Haltung und Deinen klaren Kompass.
Gemeinsam bringen wir Deutschland und Niedersachsen nach vorne ? mit Tatkraft, Zuversicht und Verantwortung!💪🏼

Ich freue mich sehr den Vorsitz des neuen Bundesfachausschusses "Sicheres und krisenfähiges Deutschland" zu übernehmen.
In diesem Gremium arbeiten wir mit herausragenden Expertinnen und Experten zusammen: fünf Landesinnenminister, sechs Bundestagsabgeordnete, acht Landtagsabgeordnete, ein Europaabgeordneter und 15 führende Sicherheits- und Fachexperten. Unsere Expertise reicht von Terrorismus- und Extremismusforschung über Cyberabwehr, Katastrophenschutz und Feuerwehrführung bis hin zu Grenzschutz, Polizei- und Rückführungspolitik.
Für uns steht fest: Deutschland braucht eine Sicherheitswende. Wir müssen unsere Demokratie, unsere Infrastruktur und unsere Bevölkerung krisenfest machen ? und zwar jetzt.
Wir nehmen unsere Arbeit umgehend auf.
Im Fokus stehen Themen wie Migration und Grenzschutz, wehrhafte Demokratie, Cybersicherheit, Bevölkerungsschutz, organisierte Kriminalität und die Weiterentwicklung der föderalen Sicherheitsstrukturen.
Unser Ziel ist klar: Wir werden die zentralen Linien einer modernen Sicherheits- und Krisenvorsorge für Deutschland entwickeln und Antworten auf die Fragen liefern, die unser Land im kommenden Jahrzehnt prägen werden.
Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in diesem großartigen Team und darauf, gemeinsam die Sicherheit Deutschlands nachhaltig zu stärken.

#cdu #deutschland #sicherheit

Ein schöner Abend heute beim traditionellen Martinsgansessen der MIT Vechta mit Unternehmerinnen und Unternehmern, die täglich Verantwortung übernehmen.
Sie haben Mut.
Und genau diesen Mut brauchen wir in Niedersachsen. Mut zum Unternehmertum, Mut zu Entscheidungen, Mut zum Anpacken.
In Zeiten von Unsicherheit ist Mut der Schlüssel für Fortschritt und Stärke.
Wir stehen an der Seite unseres Mittelstands. Für ein Niedersachsen, das mit Tatkraft, Zuversicht und Verantwortungsbereitschaft nach vorn geht.

Vielen Dank für die Einladung, die guten Gespräche und das richtig leckere Essen.

#Niedersachsen #Vechta #MIT #CDU #Mut #Wirtschaft #Martinsgans

Sicherheit beginnt hier bei uns in Niedersachsen. 🇩🇪

Beim Besuch des Landeskommandos Niedersachsen in Hannover ging es um die wichtige Rolle als Schnittstelle zwischen der Bundeswehr und der Landesregierung.

Wenn es zu Naturkatastrophen oder anderen Krisenlagen kommt, kann die Bundeswehr zur Unterstützung angefordert werden. Diese Koordination läuft über das Landeskommando, das die Zusammenarbeit zwischen zivilen Stellen und der Bundeswehr organisiert.

Auch beim Eintreten des Nato-Bündnisfalls käme dem Landeskommando eine wichtige Aufgabe bei der Koordinierung von militärischen Marschkolonnen zu.

Deshalb ist der regelmäßige Austausch auch für uns in der Politik besonders wichtig. Wir danken Oberst Daniel Decker und seinem Team für das offene Gespräch und ihren engagierten Einsatz für unser Land.

Verlässliche Strukturen und engagierte Menschen wie im Landeskommando sind ein zentraler Bestandteil unserer Sicherheitsarchitektur.

Ein sicheres Niedersachsen ist machbar.

#bundeswehr #politik #sicherheit #niedersachsen #landeskommando

Der heutige Stahlgipfel im Kanzleramt ist ein wichtiges Signal: Der Bund macht ernst mit dem Erhalt der deutschen Stahlindustrie.
Niedersachsen ist ein echtes Stahl-Land.
Mit Standorten wie Salzgitter, Georgsmarienhütte oder Harzguss tragen wir entscheidend dazu bei, dass Deutschland mit rund 37 Millionen Tonnen Rohstahl pro Jahr zu den größten Produzenten Europas gehört.
Jetzt kommt es darauf an, dass die beschlossenen Schritte wirken:
Ein Industriestrompreis soll die Wettbewerbsfähigkeit sichern.
Importzölle sollen unfairen Stahlimporten Grenzen setzen.
Und grüner Stahl muss endlich voll angerechnet werden ? damit sich klimafreundliche Produktion auch lohnt.
Es geht nicht nur um Industriepolitik. Es geht um wichtige Arbeitsplätze, starke Familien und sichere Perspektiven im Stahl-Land Niedersachsen.

#Stahlgipfel #Industrie #Niedersachsen #Arbeitsplätze #Wirtschaft #CDU

Rot-Grün verweigert nötige Konsequenzen aus dem Fall Friedland.
Echte Rechtssicherheit und Prävention kommen zu kurz. Wesentliche Punkte im Gesetzentwurf fehlen ? wie etwa die generelle Mitteilungspflicht an Polizei und Behörden, wenn Gefährder aus geschlossenen Einrichtungen entlassen werden.
Genauso fehlt die Möglichkeit, auch diejenigen einzuweisen, die aufgrund von langjährigem Drogenmissbrauch massive psychische Störungen entwickelt haben und andere gefährden.
Unser Vorschlag für ein praktikables und umsetzbares Gesetz liegt längst auf dem Tisch und würde Niedersachsen schlagartig sicherer machen. Das, was Rot-Grün vorgelegt hat, kommt zu spät und löst die Probleme nicht.

#Niedersachsen #Landtag #Psychkg #Sicherheit #Prävention #CDU #Friedland #Gesetzgebung